Sportausschuss macht Weg für Bundestags-Generaldebatte über Sport frei
(DOSB PRESSE) Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat auf seiner jüngsten Sitzung den Weg für eine Generaldebatte des Parlaments über den Stellenwert des Sports noch vor der Sommerpause frei gemacht. Ungeachtet dessen ist eine Verankerung des „Staatsziels Sport“ im Grundgesetz bei der Regierungs-Koalition vorerst keine Option. „Dieses Thema ist zumindest bis zur Bundestagswahl am 27. September vom Tisch. Darüber will man es innerhalb der Koalition nicht zum Krach kommen lassen“, erklärte Peter Danckert (SPD), der Vorsitzende des Sportausschusses, unter Hinweis auf die derzeit unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der SPD-Fraktion einerseits und der CDU/CSU-Fraktion andererseits. Eine Aufnahme des Sports, wie vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und seinem Präsidenten Thomas Bach gegenüber der Bundespolitik wiederholt ins Gespräch gebracht, scheint derzeit innerhalb der Koalition nicht mehrheitsfähig.
„Das ist ein Konflikt, der uns noch weiter beschäftigen wird“, erklärte Danckert mit Blick auf die unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Koalitionsspitzen und gewinnt dieser Konstellation hinsichtlich des Wahlkampfes sogar eine vorteilhafte Seite ab. Die Bürger könnten nun deutlich sehen, „wer für die Aufnahme des Sports ins Grundgesetz eintritt und wer nicht“. Klaus Riegert, der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, gibt zu Bedenken, dass „nicht über einzelne Staatsziele wie Sport, Kultur oder Nachhaltigkeit isoliert“ diskutiert werden könne. Falls man sich darauf einige, das Grundgesetz mit Staatszielen anzureichern, dann sei „der Sport auf jeden Fall dabei.“
Detlef Parr (FDP) mahnt, „jetzt nichts übers Knie zu brechen“. Statt sich im Parlament im „Hoppla-Hopp-Stil“ eine schnelle Niederlage einzuhandeln, sei es strategisch ratsamer, das „Staatsziel Sport“ parlamentarisch gewissermaßen auf Wiedervorlage zu nehmen. Denkbar sei zum Beispiel, in der nächsten Legislaturperiode „eine interfraktionelle Initiative zu starten, um Sport und Kultur ins Grundgesetz reinzupacken“. Dass Sport und Kultur gemeinsam aufgenommen werden, entspricht ebenfalls der Auffassung von Winfried Hermann, dem sportpolitischen Sprecher der Grünen. „Ich persönlich plädiere für eine gleichrangige Behandlung von Sport und Kultur, doch meine Fraktion ist da noch nicht endgültig entschieden“, sagte Hermann und weist auf Meinungen von Abgeordneten, wonach der Begriff „Kultur“ bereits automatisch den Sport beinhalte.
Beste Gelegenheit für den Austausch der Argumente, die Darlegung von grundlegenden Auffassungen sowie die Diskussion über Details könnte eine Generaldebatte im Parlament bieten. Mit der Verabschiedung eines Antrags von SPD, CDU und CSU zur „Gesellschaftlichen Bedeutung des Sports“ haben auf der jüngsten Sitzung des Sportausschusses die Koalitionäre gegen die Stimmen von Grünen und Linken bei Enthaltung der FDP einer solchen Debatte den Weg geebnet. „Dort wird jede Fraktion die Möglichkeiten haben, sich klar und deutlich zu positionieren“, sagte Parr.
Riegert zufolge könnte in die Diskussion dann außerdem ein Antrag zur Unterstützung der Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018 einfließen. Zielrichtung dieses  in Aussicht stehenden Antrages soll sein, die Münchner Bewerbung der nachdrücklichen Unterstützung durch Bund und Regierung zu versichern. Ob und wann genau der Bundestag die Rolle des Sports vor der Sommerpause im Plenum erörtert, steht allerdings noch nicht endgültig fest.
Andreas Müller